Anstatt unserer eigenen Pressemitteilungen und Anträge zu den Eutiner Festspielen in der Endphase für die Beratungen zum Haushalts 2010 präsentieren wir hier zwei Artikel vom OHA-Redakteur Hartmut Buhmann.

Rechts Foto von H. Buhmann aufgenommen in einer Sitzungspause der Stadtvertretung am 16. Dezember 2009. Es trug die Bildunterschrift: Bürgervorsteher Ernst-Joachim Meseck (l.) beließ Henning von Schöning das Rederecht.

Ostholsteiner Anzeiger vom 16. Dezember 2009:

Grüne begrüßen schnelle Regelung der Sense-Nachfolge

Auf Zustimmung stößt bei den Eutiner Grünen die schnelle Überbrückungslösung der Eutiner Festspiele nach dem Rücktritt von Intendant Heinz-Dieter Sense.

„Wir begrüßen es, dass die Planung für die Spielzeit 2010 auf der Freilichttribüne weitergehen kann. Mit Daniel Kühnel ist ein Profi gefunden worden, der die Verhältnisse in Eutin schon kennt und der auf einen Stab versierter Mitarbeiter zurückgreifen kann“, sagte Grünen-Stadtvertreter Henning von Schöning gestern.

Der finanzpolitische Sprecher kündigte für die heutige Sitzung der Stadtvertretung auch einen Vorstoß seiner Fraktion an, der zur Klarheit bei der Lösung der finanziellen Probleme der Festspiele GmbH führen solle. Konkret fordern die Grünen, dass der städtische Zuschuss „zuverlässig auf 150.000 Euro pro Jahr gedeckelt“ wird. Um für weitere Finanzplanungen eine solide Basis zu haben, beantragen sie zudem, dass die Infrastrukturkosten für den Betrieb und die Renovierung der Freilichttribüne und der Opernscheune ermittelt werden.

Henning von Schöning: „Aus Sicht der Grünen muss einerseits klar sein, dass die Festspiele GmbH wieder finanzielle Unterstützung der Stadt bekommt. Andererseits muss auch gesichert sein, dass der städtische Haushalt nicht mehr durch so exorbitant hohe Zahlungen wie in den Jahren 2008 und 2009 belastet wird. Wir wollen, dass die Festspiele von den Menschen in der Region wieder als kulturelles Highlight und nicht mehr als ein Fass ohne Boden für Steuergelder wahrgenommen werden.“

Ferner mahnen die Grünen die Klärung haushaltsrechtlich offener Fragen bei den bereits vergebenen Darlehen der Stadt an die Festspiele GmbH an. In den Haushaltsplänen ist bei identischen Beträgen teilweise von Zuschüssen, teilweise von Bürgschaften die Rede.

Ostholsteiner Anzeiger vom 18. Dezember 2009:

Geld für die Oper erregt die Gemüter

Die Stadtvertretung hält an ihrem Kurs fest, die Eutiner Festspiele finanziell zu stützen. Für 2010 ist dazu ein Zuschuss in Höhe von 150.000 Euro im Etat verankert. Allerdings wurde diese Position mit einem Sperrvermerk versehen: Das Geld darf erst gezahlt werden, wenn die Festspiele einen „realistisch gerechneten“ Wirtschaftsplan für 2010 vorgelegt haben.

Diese Forderung der Grünen wurde einmütig beschlossen. Dazu gehört auch die Festlegung, dass für den Haushalt 2011 die Unterhaltungskosten für Freilichtbühne und Opernscheune ermittelt sein müssen. Begründung: Zur Entlastung der Festspiele wird überlegt, die Trägerschaft für die Anlagen auf die Stadt zu verlagern. Diese neue Last könnte die Stadt dann mit dem der Oper auch für 2011 in Aussicht gestellten Zuschuss von 150.000 Euro verrechnen.

Doch so weit wollte am Mittwochabend noch kein Stadtvertreter vorausschauen. Der Blick ging eher zurück - und das bei vielen im mehr oder weniger stillen Zorn. Er entzündete sich an der grundsätzlich beschlossenen, aber mit Bedingungen verbundenen Auszahlung von 120.000 Euro spät im Oktober. Die stellvertretende Bürgermeisterin Elgin Lohse hatte die Überweisung zur Abwendung akuter Geldnot bei der Oper veranlasst.

Henning von Schöning (Grüne) wandte sich dagegen, die außerordentliche Ausgabe abzusegnen, ohne haushaltsrechtlich klar zu definieren, ob die Oper mittlerweile 815.000 Euro als Zuschuss oder als Darlehen kassiert habe. „Wir können ja mal probieren, unsere Forderungen gegen die Festspiele an die Investmentbanker der HSH Nordbank weiterzureichen. Die könnten daraus innovative Finanzprodukte machen, bei denen am Ende keiner weiß, wer der Schuldner ist“, warnte von Schöning vor „Etikettenschwindel“ bei Hilfen für die Festspiele.

Wolfgang Baier (CDU) wollte zum allgemeinen Erstaunen dem Grünen-Vertreter das Rederecht entziehen lassen. Dem hielt von Schöning unter Beifall im Saal entgegen: „Die Geheimniskrämerei schadet schon längst dem Image der Festspiele.“ Bürgervorsteher Ernst-Joachim Meseck reagierte abwartend: „Wir wollen mal sehen, wie es weitergeht.“

Das geschah nichtöffentlich. Mit diesem Ergebnis: Die 120.000-Euro-Zahlung wurde gebilligt. Im Januar soll der Hauptausschuss alle städtischen Finanzleistungen für die Oper rechtlich exakt einordnen.